Mülheim an der Ruhr

Freie Demokraten Mülheim wünschen mehr Tempo und Transparenz beim Digitalisierungsprozess für Mülheim

03. August 2020

Die letzten Monate haben gezeigt, dass es auch anders gehen kann als mit Schlange stehen und Lebenszeit durch Wartezeit verschenken. Dies ist der Moment, in dem es heißt: weiterdenken, innovativ sein und nicht zurück zum Status-Quo. Jetzt heißt es, die Krise als Chance zu begreifen!

Oberbürgermeisterkandidatin Dr. Amrei Debatin: „Neben der digitalen Ausstattung ist die Umstellung auf digitale Angebote gerade in der jetzigen Krise eine Chance, die wir ergreifen sollten. Einiges, für das bisher noch die Nummer auf dem Amt gezogen werden musste, geht auf einmal vom Sofa aus. Das wollen wir beibehalten und in einen dauerhaften Service im digitalen Bürgeramt überführen. Wir Freien Demokraten wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger zukünftig noch viel häufiger per App auf‘s Amt gehen können.“

Bereits 2018 wurde ein Digitalisierungsteam der Stadt mit externer Unterstützung der Firma Enerson AG für die Stadt Mülheim vorgestellt. So weit, so gut. Doch was ist eigentlich seitdem passiert? Wo wurde investiert? Wie sieht die Budgetsituation aus und wo wurden Fortschritte gemacht? Diese und viele weitere Fragen stellt sich die FDP Mülheim in Bezug auf das „digitale Rathaus der Zukunft“ der Stadt und möchte mehr Tempo und Transparenz im Digitalisierungsprozess.

 

Um zukünftig solche Anregungen über den Rat der Stadt direkter anbringen zu können und Transparenz über laufende Maßnahmen und deren Kosten zu haben, setzt sich die FDP für die Etablierung eines Digtalausschusses oder -gremiums mit Mitgliedern des Rates ein. Es soll dort fachübergreifend und objektiv diskutiert werden.

 

Ratskandidatin Philippa Gerling, die sich für einen Digitalausschuss stark macht: „Gerade jüngere Menschen und vor allem Berufstätige wie auch UnternehmerInnen erwarten einen digitalen Service und die Flexibilität jederzeit online agieren zu können. Ich bin mir sicher: eine smarte Verwaltung, holt smarte Menschen nach Mülheim! Deshalb muss Digitalisierung auf die Agenda des Rates!“

 

Im nächsten Schritt will die FDP über das Rathaus und die Verwaltung hinausdenken. Wie wäre es zum Beispiel mit einem digitalen BürgerInnen-Konto als App? Dort könnte von aktuellen Informationen zu Straßensperrungen und Baustellen bis zum Bearbeitungsstatus eines gestellten Antrags alles angezeigt werden. In den benachbarten Niederlanden ist das heute schon üblich.

Den Freien Demokraten ist eins jedenfalls ganz klar: An dem Thema Digitalisierung führt kein Weg für Mülheim vorbei!

 

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FDP lehnt aktuellen Beschluss zur allgemeinen Maskenpflicht auf der Straße ab

Der Mülheimer Corona-Krisenstab hat erneut zum Thema getagt und eine Maskenpflicht für Teilbereiche unter freiem Himmel beschlossen. Konkret sind Straßen mit Hausnummernbereichen und Zeiträume benannt worden.

Der Fraktionsvorsitzende Peter Beitz kritisiert diesen Beschluss: „Mal abgesehen davon, dass man nicht verlangen kann, dass die Menschen für einzelne Straßen und Hausnummern im Kopf haben wo und zu welchen Uhrzeiten eine Maskenpflicht herrscht und wo nicht, frage ich mich wer das mit welchem Aufwand kontrollieren soll?“

Die FDP setzt auf die Eigenverantwortung und den gesunden Menschenverstand der Bürgerinnen und Bürger und wird in Bezug auf die Corona-Pandemie nur nachvollziehbare und zumutbare Maßnahmen unterstützen.

Beitz dazu: „Unter freiem Himmel sollen die Mülheimerinnen und Mülheimer selbst entscheiden dürfen. Diese Regelung greift unnötig in die Freiheitsrechte ein, das führt automatisch zu Unverständnis und Widerstand. Das lehnen wir ab.“

Die Corona-Pandemie wird Mülheim noch lange begleiten und da ist es wichtig, dauerhaft auf Kommunikation und Informationen zu setzen, die zu Zustimmung durch Überzeugung führen und nicht zu Ablehnung durch nicht nachvollziehbare Bevormundung.

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FDP Mülheim stellt Joachim vom Berg für die Bundestagswahl 2021 auf

Am Mittwoch, 30. September, fand im Franky´s Ruhrkristall die Kreiswahlversammlung der Freien Demokraten Mülheim statt.

Joachim vom Berg wurde mit großer Mehrheit (80 % Zustimmung) der Versammlungsteilnehmer zum Direktkandidaten der Freien Demokraten für den Wahlkreis Mülheim / Essen I aufgestellt.  

Er positionierte sich klar zu aktuellen Themen und Herausforderungen und gab positive Ausblicke an die Mitglieder: „Machen wir aus dem Jahr der Krise ein Jahrzehnt des Aufbruchs“. Die Themen Wirtschaft, Arbeit, Bildung und Chancengerechtigkeit sind dabei von zentraler Bedeutung.

Joachim vom Berg ist 45 Jahte alt. Er ist verheiratet, Vater einer Tochter und lebt mit der Familie in Mülheim/Heißen. Beruflich ist vom Berg als Geschäftsführer eines Kommunalverbandes tätig.

Kreisvorsitzender Christian Mangen MdL dazu: „Mit Joachim vom Berg haben wir einen erfahrenen und kompetenten Bewerber gewählt, das freut mich sehr“

 

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FDP fordert: Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung in eine Hand legen

Die Stadtentwicklung muss nach bzw. in der Corona-Krise komplett neu gedacht werden. Die Mülheimer Innenstadt litt schon vor Corona unter dem Druck des immer weiter steigenden Onlinehandels. Der Verlust von Fachgeschäften hin zu Billigketten ist täglich zu beobachten. Selbst dauerhafte Leerstände sind Normalität geworden. 

Peter Beitz, FDP-Fraktionsvorsitzender stellt die Frage: „Welche Innenstadt will der Mülheimer Bürger, womit kann er sich identifizieren? Wir müssen die Funktion der Innenstadt neu definieren und daran die Anziehungskraft wieder stärken.“Um eine funktionierende Innenstadt langfristig zu garantieren, muss der Zugriff auf die Flächen und Gebäude gesichert werden. Wichtige, das Innenstadtbild prägende Gebäude oder Blöcke werden erworben. Dies kann nur mit einer breit aufgestellten Stadtentwicklungsgesellschaft funktionieren.

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Machen Sie Mülheim besser! Am 13.9. FDP wählen!

Am 13.9. ist es so weit! Sie haben die Wahl für Mülheim an der Ruhr! Unsere Oberbürgermeisterkandidatin Amrei Debatin und die KandidatInnen für den Stadtrat und die Bezirksvertretungen freuen sich über Ihre Stimme, damit sie gemeinsam mit Ihnen Mülheim besser machen können!

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