Die Freien Demokraten in Mülheim

„Die Neuplanung des Rathausmarktes kostet vor allem Geld und bringt nur eingeschränkten Nutzen für die Bewohner der Stadt“, findet Joachim vom Berg, planungspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. „Nachdem der Rathausmarkt erst vor kurzem umfassend neu gepflastert wurde, sollen nun nochmals mehr als 1,5 Mio. € in die Neugestaltung gesteckt werden. Dabei zeigt doch schon das wenig genutzte Hafenbecken in direkter Nachbarschaft, dass teures Neugestalten nicht die Lösung aller Probleme ist.“

Die FDP-Fraktion sieht im neuen Nahverkehrsplan das, was es ist, einen Sparplan. Ziel ist nicht zuallererst eine Verbesserung des ÖPNV, sondern die Einsparung von mehreren Millionen Euro, um die Kommune zu entlasten. Davon unberührt ist allerdings die Personalplanung der Ruhrbahn. Diese erfolgt ohne direkte Steuerung der Politik und ist dem Unternehmen selbst überlassen. Daher möchten wir an dieser Stelle die Diskussion um Fahrpläne und mangelndes Personal voneinander trennen.