Mülheim an der Ruhr

Liberale News

Bei Interesse an unserem Newsletter können Sie sich hier anmelden: Newsletter abonnieren

02. Februar 2023

Statement der FDP Mülheim zu den Mülldetektiven

Auch im zweiten Jahr des Testlaufes bleiben die Mülldetektive wenig erfolgreich. Auch wenn insgesamt über 2500 Müllablagerungen entdeckt wurden, ließ sich daraus nur wenig erreichen. „Denn schon nur noch ca. 400 dieser Fälle wurden an die MEG weitergereicht und lediglich in drei Fällen wurde eine Verwarnung ausgesprochen. Demgegenüber stehen Kosten von ca. 650.000€. Kosten und Nutzen könnten nicht viel weiter auseinanderliegen“, stellt Andre Pütz, Sprecher für Umwelt und Energie der FDP-Fraktion ernüchtert fest.

weiterlesen
26. Januar 2023

Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Peter Beitz zum Anwohnerparken im Innenstadtbereich

Die Verwaltung plant im Bereich der Mülheimer Innenstadt den Ausbau des Anwohnerparkens. Dabei stehen sich zwei unterschiedliche Interessensgruppen gegenüber. Zum einen die Anwohner der jeweiligen Straßen, welche durch ein Anwohnerparken bei der Suche nach Parkmöglichkeiten entlastet werden sollen und durch die Gebühren für das Anwohnerparken zum Erhalt der Infrastruktur beitragen sollen. Gerade im Bereich der dicht bebauten Innenstadt, wo wenige Häuser über eigene Stellplätze oder Garagen verfügen ist dieses Interesse nachvollziehbar.

Auf der anderen Seite sind die Besucher des Innenstadtbereiches. Dazu zählen auch die Pendler, welche durch ihre relative lange Verweildauer mit am stärksten in Konkurrenz zu den Anwohnern stehen. Auch durch die lange Verweildauer begünstigt streben es Pendler an möglichst kostengünstig zu Parken und nutzen daher lieber Anwohnerstraßen anstatt der ebenfalls verfügbaren, jedoch kostenpflichtigen, im Innenstadtbereich.

weiterlesen
19. Januar 2023

FDP-Fraktion sieht Gewerbe als Chance für das Flughafenareal. Beitz: Weiterbetrieb des Flughafens muss gesichert sein.

Die Mülheimer Verwaltung stellt erstmalig die Ergebnisse der Mehrfachbeauftragung zur Entwicklung von Gewerbeflächen am Flughafen Essen/Mülheim vor. Die darin skizzierten Entwicklungsmöglichkeiten bewertet der FDP-Fraktionsvorsitzende Peter Beitz durchaus positiv. „Eine Ansiedlung von Gewerbe auf einem Teilstück des Flughafen-Areals halten wir für sinnvoll, denn dadurch ergeben sich auch neue Chancen für den Stadtteil Raadt. Die mögliche Ansiedlung von Kleingeschäften und Gastronomie an einem Quartiersplatz verspricht eine Belebung der Umgebung und Aufenthaltsqualität insbesondere auch für die Anwohner“, so Peter Beitz.

weiterlesen

Unterstützen Sie uns!

Investieren Sie in die Freiheit — mit Ihrer Spende für die FDP Mülheim.

Neben der Stimme am Wahltag und der Mitgliedschaft ist die Spende die dritte wesentliche Säule für die Unterstützung einer Partei durch die Bürger.

Spenden sind ein wichtiger und sehr persönlicher Beitrag des einzelnen Bürgers für die Politik seiner Wahl und Ausdruck persönlicher Willensbekundung. 

mehr zum Thema Spenden

Datenschutzeinstellungen

Diese Webseite nutzt Cookies und tauscht Daten mit Partnern aus. Mit der weiteren Nutzung wird dazu eine Einwilligung erteilt. Weitere Informationen und Anpassen der Einstellungen jederzeit unter Datenschutz.