Mülheim an der Ruhr

Die Freien Demokraten in Mülheim

Liebe Freundinnen und Freunde der Liberalen,

ich begrüße Sie ganz herzlich auf der Homepage der Mülheimer Liberalen. Sie können sich hier über die Initiativen der Kreispartei und der FDP-Fraktion im Rat der Stadt informieren. 

Gerne können Sie bei Fragen und Anregungen auch persönlichen Kontakt zu uns aufnehmen. Per Telefon, per Email oder persönlich bei einer unserer Veranstaltungen. Zögern Sie nicht, uns anzusprechen!

Herzlichst
Ihr Christian Mangen

Kreisvorstandsvorsitzender

Termine

20. Juli 2020, 18:00 Uhr

Bürgersprechstunde mit Christian Mangen

Werden Sie Mitglied!

"Die Freien Demokraten stehen ein für Dich und Dein Recht, im Hier und Jetzt auf die Weise glücklich zu werden, wie Du es möchtest. Und nicht, wie andere es Dir vorschreiben.“ 
– Christian Lindner

Für weitere Informationen schreiben Sie uns gerne eine Email an info@fdp-mh.de oder rufen Sie uns unter 0208 30 56 068 an.

Mülheimer FDP-Fraktion kritisiert Handhabe der Verwaltung zur Gewerbeflächenbewertung

Die FDP-Fraktion Mülheim wird die jüngste Vorlage der Verwaltung zur Bewertung von Gewerbeflächen beraten und zur Ausschusssitzung ihre Veränderungsvorschläge in Form von Anträgen einbringen. Die FDP-Fraktion betrachtet die Vorlage als voreingenommen. Die Verwaltung hat parteiisch eingegriffen und keine neutrale Vorlage erstellt. 

Peter Beitz, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten Mülheim dazu: „Der zuständige Dezernent hat

'zufällig' interne Berechnungen weitergegeben. Wenn es ein Fehler war, zweifele ich an der digitalen Kompetenz der Handelnden. Wenn es geplant war halte ich es für einen schweren Verstoß gegen unsere Regeln zwischen Aufsicht (Rat) und Handlungsebene (Verwaltung).

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FDP MH begrüßt Verlegung des Hauptsitzes von Pitstop zum Flughafen Essen/Mülheim

Die Mülheimer FDP begrüßt die für 2021 angekündigte Verlegung des Hauptsitzes der Werkstattkette Pitstop zum FEM. „Wir heißen Pitstop und seine Mitarbeiter in Mülheim herzlich willkommen“, so die Oberbürgermeisterkandidatin Amrei Debatin und der Kreisvorsitzende der Mülheimer FDP, Christian Mangen. „Wir Freien Demokraten sind begeistert, dass sich ein deutschlandweit tätiges Unternehmen für Mülheim als neuen Sitz der Hauptverwaltung entschieden hat. Das ist ein starkes Signal für die gesamte Mülheimer Wirtschaft!“ Die Entscheidung, die Geschäfte nunmehr von der Brunshofstraße zu führen, bestätigt die FDP in ihrer offenen Haltung zum Flughafen. „Der Mülheimer Flughafen ist und bleibt ein wichtiges Standbein der Mülheimer Wirtschaft“, ergänzt der Vorsitzende der Ratsfraktion, Peter Beitz. „Wir haben immer auf den Flughafen gesetzt. Wir fühlen uns bestätigt.“

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FDP Mülheim findet verkaufsoffene Sonntage richtiges Signal

Vier zusätzliche verkaufsoffene Sonntage würden dem Einzelhandel in Mülheim gut tun. Die FDP Mülheim begrüßt die Ankündigung der Landesregierung. 
Auch Amrei Debatin, Oberbürgermeisterkandidatin der FDP Mülheim, spricht sich für die zusätzliche Sonntagsöffnung aus. 
„Das ist genau das richtige Signal“, kommentiert sie die Ankündigung der NRW-Landesregierung, dass Geschäfte in der zweiten Jahreshälfte zusätzlich an bis zu vier Sonntagen öffnen dürfen. „Auch in Mülheim hat der Coronavirus-Lockdown den Einzelhandel hart getroffen. Bei manchen Geschäften geht es schlicht um den Fortbestand des Betriebs und dem Erhalt der Arbeitsplätze.

 

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Mehr Tempo bei der Digitalisierung Nordrhein-Westfalens

Der Landtag hat heute das Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes Nordrhein-Westfalen sowie das Gesetz zur Digitalisierung wirtschaftsbezogener Verwaltungsleistungen verabschiedet. Dazu erklärt der innovationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Rainer Matheisen:

„Die Erfahrungen der letzten Monate haben deutlich gezeigt, dass digitale Kommunikation aus dem Leben der meisten Menschen nicht mehr wegzudenken ist. Deshalb erwarten die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen zu Recht, dass sie auch mit der öffentlichen Verwaltung in einen digitalen Austausch eintreten können.

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